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Kreismusikschule
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Struktur der Kreismusikschule

Die Kreismusikschule Gifhorn ist eine Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Ihre Aufgaben sind die Vermittlung einer musikalischen Grundausbildung, die Heranbildung des musikalischen Nachwuchses, die musikalische Breitenförderung, die Begabtenfindung und Begabtenförderung sowie eine vorberufliche Fachausbildung nach dem Strukturplan des Verbandes deutscher Musikschulen e.V. (VdM).
Die Kreismusikschule Gifhorn orientiert sich am Strukturplan des Verbandes deutscher Musikschulen.

2. Unterrichtszeiten

  1. Das Schuljahr der Kreismusikschule Gifhorn gliedert sich in Trimester: ab 1. Januar, 1. Mai und 1. September eines Jahres.
  2. Die Ferien- und Feiertagsregelung der öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes Niedersachsen gilt auch für die Kreismusikschule Gifhorn.
  3. Der Unterricht kann an allen Werktagen einschließlich samstags erteilt werden.

3. Unterrichtsstätten

Der Unterricht findet sowohl in der Kreismusikschule Gifhorn, Freiherr-vom-Stein-Straße 24, als auch dezentral in Gifhorn bzw. anderen Orten des Kreises statt. Ein Anspruch auf Unterricht an einem bestimmten Unterrichtsort besteht nicht.

4. An- /Ummeldungen

  1. Eine An- oder Ummeldung (z. B. Fach- oder Lehrerwechsel) kann zu jedem Zeitpunkt erfolgen. Sie bedarf der Schriftform. Die Aufnahme erfolgt in der Reihenfolge der Eingänge der Anmeldungen. Der Unterricht beginnt so bald wie möglich im Rahmen der verfügbaren Plätze. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. Eine Zahlungspflicht entsteht mit dem Beginn des Unterrichts, soweit dieser nicht ausdrücklich nach der ersten Stunde beendet wird.
  2. Nach der Unterrichtsaufnahme werden eine Aufnahmebestätigung sowie eine Jahresrechnung zugeschickt.

5. Kündigungen

  1. Kündigungen sind schriftlich und formlos an die Kreismusikschule Gifhorn, Freiherr-vom-Stein-Str. 24, 38518 Gifhorn zu richten. Mündlich mitgeteilte Kündigungen sind unwirksam.
  2. Eine Kündigung ist mit einer Frist von zwei Monaten zum 30. April, 31. August und 31. Dezember möglich. Verspätet eintreffende Kündigungen werden erst zum nächstfolgenden Kündigungstermin berücksichtigt.

Ausnahmeregelung:

  1. Eine Kündigung nach der ersten Unterrichtsstunde ist möglich.
  2. Bei einjährig befristeten Angeboten (MFE, Tasten-/Gitarrenkinder etc.) ist eine Kündigung nur innerhalb der ersten vier Wochen zum Monatsende möglich.
  3. Der Unterricht in der Rock&PopSchule kann unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist zum Ende des Monats gekündigt werden.
  4. In begründeten Einzelfällen ist eine Kündigung unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist zum Ende des Monats zulässig. Über die Annahme der Kündigung entscheidet die Schulleitung. Sie muss schriftlich begründet werden und ggf. durch amtliche/ärztliche Bestätigung nachgewiesen werden. Die Änderung von Unterrichtstag, -zeit und –ort und/oder ein Lehrerwechsel stellen keinen begründeten Einzelfall dar.
  5. Sind im Unterricht infolge mangelnder Mitarbeit, fehlenden Interesses oder Kooperation mit dem Lehrer/der Lehrerin keine Fortschritte erkennbar, so ist der Vertrag von der Musikschulleitung kündbar.
  6. Steht eine geeignete Lehrkraft nicht zur Verfügung oder ist der Unterricht aus sonstigen Gründen nicht durchführbar, so ist die Musikschule zur Kündigung berechtigt.
  7. In zeitlich befristeten Angeboten bzw. Kursen (wie z.B. Bläser-, Streicher- und Chorklassen, Eltern-Kind-Kurse, Instrumentenkarussell etc.) ist grundsätzlich keine Kündigung möglich.

6. Unterrichtsbedingungen

  1. Der Unterricht wird als Einzel- und Gruppenunterricht erteilt. Änderungen in Gruppengrößen und -zusammensetzungen sind möglich.
  2. Instrumente und Lernmittel sind grundsätzlich von den Lernenden zu stellen (siehe auch Abs. 8).
  3. Die Kreismusikschule Gifhorn bietet für Schüler und Schülerinnen, die Instrumentalunterricht erhalten, kostenlose Ergänzungsfächer (z. B. Gesangs-, Instrumental-, Folkloregruppen, Orchester, Spielkreise, Theoriefächer) an. Ein Anspruch auf Unterricht in einem Ergänzungsfach besteht jedoch nicht.
  4. Die von der Kreismusikschule Gifhorn angesetzten Schüler- und Klassenvorspiele, Musizierstunden und ähnliche Veranstaltungen sowie die dazu erforderlichen Vorbereitungen sind Bestandteile des Unterrichts. Die Vorspiele geben den Erziehungsberechtigten die Möglichkeit, sich über den musikalischen Entwicklungsstand ihrer Kinder zu informieren. Bei zeitlichen Überschneidungen mit dem Unterricht besteht kein Anspruch auf Unterrichtsverlegung.
  5. Das Fernbleiben vom Unterricht muss der Kreismusikschule oder der Lehrkraft – rechtzeitig vor Unterrichtsbeginn - bekannt gegeben werden, bei Minderjährigen durch die Erziehungsberechtigten.
  6. Bei Verhinderung der Lehrkraft behält sich die Kreismusikschule vor, eine fachgerechte Vertretung zu stellen.
  7. Bei Unterrichtsausfall, den die Kreismusikschule zu verantworten hat, sind in bestimmten Fällen Erstattungen möglich (siehe Entgeltverzeichnis).

7. Unterrichtsentgelte und Ermäßigungen

Für die Inanspruchnahme von Leistungen und Einrichtungen der Kreismusikschule Gifhorn werden Entgelte erhoben. In bestimmten Fällen sind Ermäßigungen möglich. Näheres regelt das Entgeltverzeichnis.

8. Mietinstrumente

  1. Instrumente können im Rahmen der Bestände gegen Entgelt (siehe Entgeltverzeichnis) in der Regel für ein Jahr gemietet werden. Es besteht kein Rechtsanspruch.
  2. Für Verlust oder Beschädigung haften die Mieter bzw. deren gesetzliche Vertreter. Eine Instrumentenversicherung wird empfohlen.
  3. Die Instrumente und Zubehör dürfen nicht an Dritte weitergeben werden.

9. Hinweis auf Datenspeicherung / Bild- u. Tonaufzeichnungen

  1. Zur Unterrichtsorganisation, Abrechnung und zu statistischen Zwecken werden die Teilnehmerdaten auf EDV gespeichert.
  2. Die KMS behält sich vor, im Unterricht und in ihren übrigen Veranstaltungen Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen herzustellen und für ihren Eigenbedarf sowie ihre Selbstdarstellung (Internet, Werbebroschüren, Plakate u. a.) zu verwenden. Der Verwendung dieser Aufzeichnungen kann schriftlich widersprochen werden. Der Widerspruch ist an die Musikschulleitung zu richten.

10. Haftung

Die Gemeinnützige Bildungs- und Kultur GmbH des Landeskreises Gifhorn – Kreismusikschule - haftet im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen. Etwaige Schadenersatzansprüche sind schriftlich anzumelden.

11. Aufsichtspflicht

  1. Eine Aufsichtspflicht der Lehrkräfte besteht nur für die Zeit vom Betreten bis zum Verlassen des Unterrichtsraumes.
  2. Ist für Veranstaltungen der Kreismusikschule (z. B. Proben, Konzerte, Freizeiten usw.) ein Treffpunkt außerhalb des üblichen Unterrichtsraumes geplant, so gilt die Aufsichtspflicht sinngemäß. Die Aufsichtspflicht erstreckt sich dann vom Ort und Zeitpunkt des vereinbarten Treffpunktes bis zum festgelegten Ort und Zeitpunkt der Entlassung.

» Entgeltverzeichnis der Kreismusikschule